{"id":2,"date":"2024-12-22T19:48:28","date_gmt":"2024-12-22T19:48:28","guid":{"rendered":"https:\/\/epar-service.com\/?page_id=2"},"modified":"2024-12-24T15:46:01","modified_gmt":"2024-12-24T15:46:01","slug":"sample-page","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/epar-service.com\/de_de\/sample-page\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen AGB"},"content":{"rendered":"\n<p>EPAR-service GmbH ALLGEMEINE VERKAUFS-, LIEFERUNGS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Die nachstehenden Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschlie\u00dflich Beratungsleistungen und Ausk\u00fcnften.<\/li>\n\n\n\n<li>Sie gelten auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Vertr\u00e4ge mit dem Besteller sowie f\u00fcr zuk\u00fcnftige an ihn zu erbringenden Lieferungen und sonstige Leistungen.<\/li>\n\n\n\n<li>Entgegenstehenden Gesch\u00e4ftsbedingungen wird widersprochen.<\/li>\n\n\n\n<li>Wir beliefern ausschlie\u00dflich Unternehmer (\u00a7 14 BGB), juristische Personen des \u00f6ffentlichen Rechts \u00f6ffentlich-rechtliche Sonderverm\u00f6gen. Private Endverbraucher beliefern wir grunds\u00e4tzlich nicht.<\/li>\n\n\n\n<li>Unsere Produkte sind ausschlie\u00dflich f\u00fcr den professionellen Einsatz bestimmt und entsprechen grunds\u00e4tzlich nicht den Anforderungen, die gegen\u00fcber privaten Endverbrauchern zu beachten sind.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>Vertragsabschluss<\/strong><br>Auftr\u00e4ge an uns, Vertrags\u00e4nderungen und -erg\u00e4nzungen sowie Nebenabreden bed\u00fcrfen der Schriftform. Telefonisch oder in anderer Form erteilte Auftr\u00e4ge gelten als angenommen, wenn Versendung oder Aush\u00e4ndigung der Ware und Rechnung erfolgt.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Preise, Preislisten<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Unsere Preise gelten ab Werk zuz\u00fcglich der vom Dualen System erhobenen und aus der untenstehenden Aufstellung ersichtlichen Entsorgungsgeb\u00fchren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Die Mehrwertsteuer ist im Preis nicht enthalten und wird in der jeweils gesetzlichen H\u00f6he gesondert in Rechnung gestellt.<\/li>\n\n\n\n<li>F\u00fcr jede Lieferung wird ein Versandservice in H\u00f6he von 17,90 Euro berechnet.<\/li>\n\n\n\n<li>Versandkostenfrei ab einem Einkaufswert von 1000\u20ac.<\/li>\n\n\n\n<li>Bei der Inanspruchnahme des Express Services berechnen wir eine Servicepauschale von 23,80 Euro. Bei Sonderabwicklungen (z.B. sperrigen G\u00fctern, Expressauftr\u00e4gen, St\u00fcckgut) ist EPAR-service GmbH berechtigt, h\u00f6here Servicepauschalen in Rechnung zu stellen.<\/li>\n\n\n\n<li>Betr\u00e4gt die vereinbarte Lieferfrist l\u00e4nger als einen Monat ab Vertragsabschluss, sind wir berechtigt, die Preise nach unserer am Tag der Lieferung geltenden Preisliste zu berechnen.<\/li>\n\n\n\n<li>Bei Rechnungsstellung werden die Preise je Packeinheit auf volle Cent gerundet (dritte Dezimalstelle gr\u00f6\u00dfer 4 wird auf-, sonst abgerundet) und mit der Bestellmenge multipliziert.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Zahlung<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug.<\/li>\n\n\n\n<li>Bei Bestellungen \u00fcber 5000\u20ac wird eine Anzahlung von 50% des Betrages bei der Bestellung verlangt.<\/li>\n\n\n\n<li>Ist die Eparcare aufgrund eines SEPA-Lastschriftmandats des Bestellers berechtigt, Forderungen gegen den Besteller mittels Lastschrift einzuziehen, erkl\u00e4rt sich der Besteller damit einverstanden, dass ihm die Eparcare&nbsp;sp\u00e4testens drei (3) Kalendertage vor dem Tag des beabsichtigten Einzugs einer SEPA-Lastschrift (Ausf\u00fchrungsdatum) eine Vorabinformation (Pre-Notification) hier\u00fcber zuleitet.<\/li>\n\n\n\n<li>Der Besteller ger\u00e4t in Zahlungsverzug mit Empfang der ersten Mahnung oder ohne Mahnung 14 Tage nach F\u00e4lligkeit und Zugang einer Rechnung gem\u00e4\u00df \u00a7 286 Abs.3 BGB. Im Falle des Verzuges stehen uns \u2013 vorbehaltlich des Nachweises eines weitergehenden Verzugsschadens \u2013 Verzugszinsen gem\u00e4\u00df \u00a7 288 BGB zu.<\/li>\n\n\n\n<li>Eine Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskr\u00e4ftig festgestellten Forderungen des Bestellers ist ausgeschlossen. Dies gilt auch f\u00fcr ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht wegen solcher Gegenforderungen, soweit diese Anspr\u00fcche nicht auf demselben Vertragsverh\u00e4ltnis beruhen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>Lieferung<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Unsere Lieferverpflichtung besteht unter dem Vorbehalt vollst\u00e4ndiger und richtiger Selbstbelieferung, es sei denn, die Nichtbelieferung oder Verz\u00f6gerung ist durch uns verschuldet.<\/li>\n\n\n\n<li>Bei Sonderanfertigungen sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % zul\u00e4ssig und werden in der Rechnung ber\u00fccksichtigt.<\/li>\n\n\n\n<li>Bez\u00fcglich der f\u00fcr unsere Liefergegenst\u00e4nde angegebenen Ma\u00dfe behalten wir uns die handels\u00fcblichen Abweichungen vor, es sei denn, wir h\u00e4tten die Einhaltung der Ma\u00dfe ausdr\u00fccklich zugesichert.<\/li>\n\n\n\n<li>Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.<\/li>\n\n\n\n<li>Verz\u00f6gert sich die Versendung der bestellten Liefergegenst\u00e4nde aus Gr\u00fcnden, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller \u00fcber.<\/li>\n\n\n\n<li>Die zuverl\u00e4ssige Versendung der bestellten Ware wird durch von uns beauftrage Frachtf\u00fchrer sichergestellt. Die Parteien sind sich dar\u00fcber einig, dass es im Streitfall dem Besteller obliegt, den Nichtzugang einer Lieferung zu beweisen.<\/li>\n\n\n\n<li>Im Falle einer Warenr\u00fccknahme aus Kulanz sind wir berechtigt, eine Wiedereinlagerungsgeb\u00fchr in H\u00f6he von 15% des zur\u00fcckgenommenen Warenwertes, mindestens 15,00 Euro, h\u00f6chstens 250,00 Euro, zu berechnen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>Lieferfrist<\/strong><br>Vereinbarte Lieferfristen verl\u00e4ngern sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die au\u00dferhalb unserer Einflussm\u00f6glichkeiten liegen, wie beispielsweise Streik, Aussperrung, Betriebsst\u00f6rungen, Verz\u00f6gerungen in der Anlieferung von Vormaterial, und zwar gleichg\u00fcltig, ob diese Hindernisse bei uns oder bei unserem Zulieferanten eintreten. Derartige Umst\u00e4nde sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn wir bereits im Verzug sind. Treten sie ein, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Die von uns gelieferten Gegenst\u00e4nde bleiben unser Eigentum, bis alle unsere gegenw\u00e4rtigen Anspr\u00fcche gegen den Besteller, sowie die k\u00fcnftigen, soweit sie mit den gelieferten Gegenst\u00e4nden im Zusammenhang stehen, erf\u00fcllt sind.<\/li>\n\n\n\n<li>Der Besteller ist berechtigt, die in unserem Eigentum stehenden Liefergegenst\u00e4nde (Vorbehaltsware) im ordentlichen Gesch\u00e4ftsgang weiterzuver\u00e4u\u00dfern. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterver\u00e4u\u00dferung ab, und zwar gleichg\u00fcltig, ob die Vorbehaltsware vor oder nach Verarbeitung weiterver\u00e4u\u00dfert oder ob sie mit einem Grundst\u00fcck oder mit beweglichen Sachen verbunden wird oder nicht. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder zusammen mit anderen Waren, die uns nicht geh\u00f6ren, weiterver\u00e4u\u00dfert oder wird sie mit einem Grundst\u00fcck oder mit beweglichen Sachen verbunden, so gilt die Forderung des Bestellers gegen seine Abnehmer in H\u00f6he des zwischen dem Besteller und uns vereinbarten Lieferpreises f\u00fcr die Vorbehaltsware als abgetreten.<\/li>\n\n\n\n<li>Zur Einziehung dieser Forderung ist der Besteller auch nach der Abtretung erm\u00e4chtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unber\u00fchrt, jedoch verpflichten wir uns, dies nicht zu tun, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgem\u00e4\u00df nachkommt. Macht der Besteller von der Einziehungsbefugnis Gebrauch, so steht uns der eingezogene Erl\u00f6s in H\u00f6he des zwischen dem Besteller und uns vereinbarten Lieferpreises f\u00fcr die Vorbehaltsware zu.<\/li>\n\n\n\n<li>Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgen f\u00fcr uns als Hersteller gem\u00e4\u00df \u00a7 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenst\u00e4nden verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Verkehrswertes unserer Ware zum Wert der anderen verarbeiteten Gegenst\u00e4nde zur Zeit der Verarbeitung. Der Besteller wird die neue Sache mit der verkehrs\u00fcblichen Sorgfalt kostenlos f\u00fcr uns verwahren.<\/li>\n\n\n\n<li>Wir verpflichten uns, auf Anforderung die uns zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % \u00fcbersteigt.<\/li>\n\n\n\n<li>Nehmen wir Wechsel als Zahlungsmittel entgegen, so besteht unser Eigentumsvorbehalt so lange fort, bis feststeht, dass wir aus diesem Wechsel nicht mehr in Anspruch genommen werden k\u00f6nnen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Beanstandungen<\/strong><br>Offensichtliche M\u00e4ngel m\u00fcssen innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich und spezifiziert ger\u00fcgt werden.<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Gew\u00e4hrleistung<\/strong><br>Wir r\u00e4umen dem Besteller trotz gesetzlicher Einschr\u00e4nkungs- und Abk\u00fcrzungsm\u00f6glichkeiten uneingeschr\u00e4nkte gesetzliche Gew\u00e4hrleistungsrechte ein.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>Ausschluss von Schadenersatzanspr\u00fcchen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul id=\"block-866ea755-7669-48ad-afc8-4a9e9f48ff6a\" class=\"wp-block-list\">\n<li>F\u00fcr Sch\u00e4den, die infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausf\u00fchrung von vor oder nach Vertragsschluss erfolgten Vorschl\u00e4gen oder Beratungen oder durch die Verletzung anderer vertraglicher Nebenpflichten \u2013 insbesondere Anleitung zur Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes &#8211; , die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haften wir \u2013 aus welchen Rechtsgr\u00fcnden auch immer \u2013 nur\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>bei Vorsatz<\/li>\n\n\n\n<li>bei grober Fahrl\u00e4ssigkeit unserer Organe oder unserer leitenden Angestellten<\/li>\n\n\n\n<li>bei schuldhafter Verletzung von Leben, K\u00f6rper und Gesundheit,<\/li>\n\n\n\n<li>bei M\u00e4ngeln, die wir arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit wir garantiert haben,<\/li>\n\n\n\n<li>bei M\u00e4ngeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz f\u00fcr Personen \u2013 oder Sachsch\u00e4den an privat genutzten Gegenst\u00e4nden gehaftet wird.<\/li>\n\n\n\n<li>Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir auch bei grober Fahrl\u00e4ssigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrl\u00e4ssigkeit, in letzterem Fall aber begrenzt auf den vertragstypischen, vern\u00fcnftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Schadenersatzanspr\u00fcche sind ausgeschlossen.<\/li>\n\n\n\n<li>Bei Sch\u00e4den wegen versp\u00e4teter Lieferung von Express-Auftr\u00e4gen (\u201eLieferung im Laufe des n\u00e4chsten Werktages\u201c) haftet Eparcare bis zu einer H\u00f6he von h\u00f6chstens 250,- EUR je Auftrag. Die Geltendmachung weitergehender Verzugssch\u00e4den ist ausgeschlossen.<\/li>\n\n\n\n<li>Wir \u00fcbernehmen keine Haftung, wenn der Besteller unsere f\u00fcr den professionellen Einsatz bestimmten Produkte privaten Endverbrauchern zug\u00e4nglich macht.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>Software<\/strong><br>An den Programmen und den dazugeh\u00f6renden Dokumenten und nachtr\u00e4glichen Erg\u00e4nzungen wird dem Besteller ein nicht ausschlie\u00dfliches und nicht \u00fcbertragbares Benutzerrecht zum internen Gebrauch mit den Produkten, f\u00fcr die Programme geliefert werden, einger\u00e4umt. Alle sonstigen Rechte an den Programmen und an den Dokumentationen, einschlie\u00dflich der Kopien und nachtr\u00e4glichen Erg\u00e4nzungen, bleiben bei unserem Unternehmen. Der Besteller hat sicherzustellen, dass diese Programme und Dokumente ohne vorherige Zustimmung unseres Unternehmens Dritten nicht zug\u00e4nglich sind. Kopien d\u00fcrfen grunds\u00e4tzlich nur f\u00fcr Archivzwecke als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden. Die \u00dcberlassung von Quellprogrammen bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Sofern die Originale einen auf Urheberschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser Vermerk vom Besteller auf das Original anzubringen. Soweit nichts anderes vereinbart, gilt das Benutzungsrecht mit Auftragsablieferung und Lieferung der Programme, Dokumentationen und nachtr\u00e4glichen Erg\u00e4nzungen als erteilt. \u00c4nderungen der Programme sind unzul\u00e4ssig; werden vom Besteller oder von Dritten ge\u00e4nderte Programme verwendet, ist unser Unternehmen f\u00fcr Sch\u00e4den nicht haftbar.<br>Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass nach dem gegenw\u00e4rtigen technischen Entwicklungsstand Fehler im Softwareprogramm nicht v\u00f6llig ausgeschlossen werden k\u00f6nnen. Der Besteller wird die Software unmittelbar nach der Lieferung untersuchen und unserem Unternehmen offensichtliche Fehler unverz\u00fcglich schriftlich mitteilen. Unser Unternehmen \u00fcbernimmt die Gew\u00e4hrleistung daf\u00fcr, dass die Software hinsichtlich ihrer Funktionsweise im Wesentlichen der Beschreibung in der Dokumentation bzw. den Festlegungen in der Auftragsbest\u00e4tigung entspricht. Dar\u00fcber hinaus sichert unser Unternehmen weder bestimmte Eigenschaften der Softwareprogramme noch ihre Tauglichkeit f\u00fcr Kundenzwecke oder Kundenbed\u00fcrfnisse zu. Unser Unternehmen haftet nicht f\u00fcr Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass unser Unternehmen deren Vernichtung grob fahrl\u00e4ssig oder vors\u00e4tzlich verursacht und der Besteller sichergestellt hat, dass diese Daten aus dem Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form festgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden kann.<br>Soweit Haftungsausschl\u00fcsse gem\u00e4\u00df vorstehender Abs\u00e4tze nur unter Vollkaufleuten rechtsverbindlich vereinbart werden k\u00f6nnen, verbleibt es bei einem Gesch\u00e4ft mit einem Nichtkaufmann bei der gesetzlich zul\u00e4ssigen M\u00f6glichkeit des weitgehenden Haftungsausschlusses.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Beschaffenheitsmerkmale<\/strong><br>Die in Prospekten, Katalogen, Anzeigen und Preislisten oder in den zu einem Angebot geh\u00f6rigen Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Muster, Prospekte, technischen Angaben und Kataloge und sonstige technische Daten, Verwendungsempfehlungen sind unverbindlich, sie befreien den Besteller nicht von der Pr\u00fcfung der Ware auf ihre Eignung f\u00fcr die beabsichtigten Zwecke, Verfahren und Einsatzf\u00e4lle. Sie werden erst Vertragsbestandteil, wenn und soweit sie von uns ausdr\u00fccklich als verbindlich best\u00e4tigt sind. Beschaffenheitsgarantien sind nur diejenigen, die in der Auftragsbest\u00e4tigung als solche ausdr\u00fccklich bezeichnet sind. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der bezogenen Ware liegen ausschlie\u00dflich im Verantwortungsbereich des Bestellers. An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie d\u00fcrfen ohne unsere Zustimmung nur f\u00fcr den vertraglich vorgesehenen Zweck verwendet und Dritten nicht zug\u00e4nglich gemacht werden.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li> alle Streitigkeiten aus unserer Rechtsbeziehung zum Besteller ist Stuttgart. Wir sind jedoch berechtigt, auch am Hauptsitz des Bestellers Klage zu erheben.<\/li>\n\n\n\n<li>Es gilt deutsches Recht, im Ausnahmefall dar\u00fcber hinaus UN-Kaufrecht.<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>EPAR-service GmbH ALLGEMEINE VERKAUFS-, LIEFERUNGS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN VertragsabschlussAuftr\u00e4ge an uns, Vertrags\u00e4nderungen und -erg\u00e4nzungen sowie Nebenabreden bed\u00fcrfen der Schriftform. Telefonisch oder in anderer Form erteilte Auftr\u00e4ge gelten als angenommen, wenn Versendung oder Aush\u00e4ndigung der Ware und Rechnung erfolgt. 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